Montag, 07.09. Soli Tresen in der Möbel Olfe

Das Bündnis aus Nachbarschaftsinitiativen, Hausprojektgruppen und Mieten-aktivist*innen lädt zum Soli Tresen in der Möbel Olfe.

Mit:
– Miss Le Bomb
– Noesler
Steev Lemercier
+ den Stadt von Unten Allstars
+ Surprise! Surprise! und Propaganda!

Montag, 07.09.2015 ab 19:30
Reichenberger Str. 177

Bietet mit! 1€ bis 36 Mio

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Dragonerareal wird Sanierungsgebiet – kann das die Privatisierung verhindern?

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Auf der heutigen Sitzung des Senats wird der Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach §141 Baugesetzbuch für das Gebiet Friedrichshain-Kreuzberg – Rathausblock/Ruhlsdorfer Straße beschlossen. Darin enthalten ist das sogenannte Dragonerareal. Ziel der Untersuchung ist die Erklärung des Bereichs zum Sanierungsgebiet. Unklar bleibt, wie scharf dieses Schwert gegenüber den privaten Verwertungsinteressen des Investors ist.

Außerdem bleibt offen, wie umfassend die Instrumente der städtebaulichen Maßnahmen zur Anwendung kommen. Klar ist jedoch, dass die nun – endlich – beschlossenen vorbereitenden Untersuchungen ein deutliches Signal gegenüber dem von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben vorgesehenen Käufer sind.

Der Kaufanwärter des sogenannten Dragonerareal sollte einsehen, dass ihm von Seiten der Zivilgesellschaft und der Politik eine soziale Entwicklung des Geländes nicht zugetraut wird und er deshalb sein Kaufangebot zurück zieht.

Das Bündnis Stadt von Unten kommentiert den Beschluss wie folgt:

„Vom Land Berlin erwarten wir ein umfassendes Programm zur sozialen Entwicklung des sogenannten Dragonerareals. Minimale soziale Zugeständnisse durch den Investor dürfen eine Privatisierung nicht rechtfertigen. Die SPD muss auch im Finanzausschuss des Bundesrates zeigen, dass es ihr mit der Ablehnung des Verkaufs und der von ihr proklamierten soziale Wohnungspolitik ernst ist.“

Denn am 10.September tagt erneut der Finanzausschuss des Bundesrates, der den Verkauf bereits zweimal vertagt hatte und sich nun wieder mit dem sogenannten Dragonerareal befasst. Entscheidendes Gewicht haben die Stimmen der rot-grünen Länderfinanzminister_innen.

Das Bündnis Stadt von Unten fordert seit langem einen Verkaufsstopp für das sogenannte Dragonerareal und schlägt ein Modellprojekt „Selbstverwaltet und Kommunal“ vor, das 100% wirklich soziale Wohn- und Gewerbemieten festschreibt, langfristig gesichert ist und unter Mitbestimmung der Mieter geführt wird.

Kontakt:
info@stadtvonunten.de
http://www.stadtvonunten.de

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Untersuchungsgebiet Rathausblock/Dragonerareal/Ruhlsdorfer Straße


 

Kino im Rahmen der Nachbarschaftsakademie, Montag, 29.06.

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Montag 29. Juni, 20-23 Uhr
Wir schaffen Wohnstätten. BRD 1953, 22′ und
Flöz Dickebank. BRD 1975, 67′
präsentiert von Florian Wüst
im Rahmen der Nachbarschaftsakademie

Die beiden Filme des Abends dokumentieren die Geschichte des westdeutschen Arbeiterwohnungsbaus aus unterschiedlichen Perspektiven: Vom Wiederaufbau und städteplanerischen Innovationen nach 1945 bis zum Kampf einer MieterInneninitiative Mitte der 1970er Jahre gegen den Abriss einer der ältesten Zechensiedlungen des Ruhrgebiets.

Im Sinne der Idee gegenseitiger nachbarschaftlicher Hilfe zeigt die Nachbarschaftsakademie im Prinzessinnengarten die Filme in Kooperation mit dem „Bündnis Stadt von Unten“ sowie MieterInnen auf dem sogenannten Dragoner-Gelände und den BetreiberInnen des Gretchen Clubs. Die selbstorganisierte Nachbarschaft setzt sich derzeit für 100% bezahlbare Wohn- und Gewerbemieten und gegen die drohende Privatisierung zum Höchstgebot zugunsten eines internationalen Investors ein.

Ort: Sogenanntes Dragoner-Areal, Mehringdamm Ecke Obentrautstraße
Treffpunkt: LPG, anschließend im Club Gretchen

20:00 Uhr Führung über das Gelände

21:00 Filmvorführung
Wir schaffen Wohnstätten. BRD 1953, 22′.
Flöz Dickebank. BRD 1975, 67′.

Informationen zur Nachbarschaftsakademie: http://www.nachbarschaftsakademie.org/about/

Facebook-Event zum Teilen!
https://www.facebook.com/events/1593899784216402/

Verkauf vertagt, BImA mit Pinocchio-Preis & „Wir brauchen Platz!“

Ein ereignisreicher Tag liegt hinter uns. Am Vormittag nimmt die BImA stellvertretend den Pinocchio-Preis entgegen, gegen Mittag vertagt der Finanzausschuss des Bundesrats erneut den Verkauf des Geländes und am frühen Abend demonstrieren wir unter dem Titel „Wir brauchen Platz!“. Der Aktionstag endete mit einer mobilen Projektion des Labors für angewandte Meinungsäußerung.
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Ab 18 Uhr füllte sich der Marheinekeplatz nach und nach. Etwa 250 NachbarInnen, MieterInnen und AktivistInnen sammelten sich um unter dem Titel „Wir brauchen Platz!“ gegen die Privatisierung des „Dragonerareal“ und für eine wirklich soziale Stadtpolitik zu demonstrieren. Im Gepäck: gute Nachrichten. Der Verkauf des sogenannten Dragonerareals ist ein zweites Mal an den FinanzministerInnen der Länder gescheitert, diese votierten erneut für eine Vertagung.

Mit 12 zu 4 Stimmen scheiterte der Bund bei seinem Bemühen den Verkauf sang- und klanglos über die Bühne zu bringen. In der Ankündigung der Tagesordnung des Finanzauschusses war der Punkt „Dragoneraeal“ bis zum Schluß nicht zu finden, die Öffentlichkeit sollte in voller Absicht im Dunkeln stehen gelassen werden. Aber auch in der Sitzung versuchte der Bund – wider besseren Wissens – die FinanzministerInnen an der Nase herumzuführen. Argumentiert wurde mit dem längst hinfälligen „Künstlercampus“-Konzept des Investors. Der „Investor“ kündigte jedoch schon vor Wochen gegenüber der Presse an „bei Null anfangen“ zu wollen, gut das diese durch den Bund benutzten Versprechungen in der Sitzung widerlegt werden konnten.

Auch Finanzminister Kollatz-Ahnen teilt die Auffassung des Bündnisses Stadt von Unten zum Gebaren des Investors und bestätigt in einer Pressemitteilung, dass die Ausgangsbedingungen für wirklich bezahlbaren Wohn- und Gewerberaum mit dem Höchstbieter „Dragonerhöfe GmbH“ und dahinter stehender „European Property Group Holding Aktiengesellschaft“ denkbar schlecht sind.

„Es ist nicht davon auszugehen, dass unter den Verkaufsbedingungen ohne verbindliche Auflagen künftig auf dem Areal Wohnen zu sozialverträglichen Bedingungen möglich sein wird. Auch die, für den Kiez, typische Berliner Mischung wird sich unter solchen Bedingungen dort wohl nicht mehr umsetzen lassen“, sagte Kollatz-Ahnen im Finanzausschuss, der Extra für diesen Punkt eine andere Sitzung verlassen mußte.

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Zeitgleich zur Abstimmung im Finanzausschuss überreichte das Bündnis Stadt von Unten, zusammen mit MieterInnen der BImA von der Schöneberger Interessengemeinschaft Grossgörschen- & Katzlerstraße den Pinocchio-Preis für Flunkerei und Schönreden an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben. Anlass für den Preis sind die Berichte, die dem Finanzauschuss zur Entscheidung vorgelegt wurden, in welchen wesentliche Fakten weggelassen oder verstellt wurden. Stephan Regeler, Verkaufsleiter der BImA für Berlin, versicherte gegenüber dem Bündnis Stadt von Unten, dass die Berichte vollständig und sorgfältig erstellt an das Finanzministerium übersandt wurden. Da es der BImA freigestellt wurde den Preis an die verantwortliche Stelle weiterzugeben, wird nun hausintern der Verbleib des Preises geprüft.

Nach den aktuellen Entwicklungen ist die Weiterleitung an das Bundesministerium für Finanzen durchaus zu empfehlen, bei diesem gibt es dem Vernehmen nach Befürchtungen, dass der „Investor“ vom Verkauf abspringt. Das Bündnis Stadt von Unten würde dies begrüßen, viel Zeit, Geld und Risiko würde dadurch gespart bleiben. Ganz nach dem Motto des Investors „Minimum Risk, maximum profits“…

Mit einsetzendem Nachthimmel projezierten die Künsterinnen des Labors für angewandte Meinungsäußerung, kurz L.A.M., mit einer mobilen Beamerstation, Wünsche, Fragen und Sorgen von KreuzbergerInnen zur Zukunft des Kiezes an die Hauswand des Hostels am Eingang zum Mehringdamm.
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PM // Kampfabstimmung im Finanzausschuss des Bundesrats

2015-06-25-PM-Kampfabstimmung

Kampfabstimmung im Finanzausschuss des Bundesrats

Auf Druck des Bundes stand heute, der Verkauf des sogenannten Dragonerareals wider Erwarten auf der Tagesordnung. Obwohl das Land Berlin vorher betonte, dass es sich in Verhandlungen mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) über eine Übernahme des Geländes befinde, ließ es sich das Bundesfinanzministerium nicht nehmen die Abstimmung in letzter Minute und dagegen den ausdrücklichen Willen von Herrn Kollatz-Ahnen zu erzwingen.

Dieses Vorgehen widerspricht jeder Forderung nach Transparenz und demokratischem Verfahren.

Das Bundesministerium behauptete in der Sitzung wider besseres Wissen, der Investor halte weiter am Nutzungskonzept „Künstlercampus“ fest. Schon in der Tischvorlage für die Abstimmung wurde das gegen anders lautende öffentliche Aussagen des Investors (Tagesspiegel: Doch kein Künstlerquartier in Kreuzberg) durch BImA und Bundesfinanzministerium behauptet.

Jedoch scheiterte das Bundesfinanzministerium am Widerstand der Länder: 12 Länder stimmten für eine Vertagung und damit für die Verhandlungen zwischen dem Land Berlin und der BImA. Das Verhalten des Bundesfinanzministeriums schließt damit nahtlos an das bisherige Gebaren der BImA und ihres Dienstherren an: gezielte Fehlinformation der Öffentlichkeit und der Politik um gegen alle Widerstände das Höchstpreisverfahren im Verkauf von bundeseigenen Liegenschaften durchzudrücken. Deshalb überreichte das Bündnis Stadt von Unten und die Interessengemeinschaft GroKa heute Morgen den Pinocchio-Preis für Flunkerei und Schönreden an die BImA.

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Bündnis Stadt von Unten

www.stadtvonunten.de                                                             info@stadtvonunten.de

Pressemitteilung als download: 2015-06-25-Kampfabstimmung.pdf

Hierzu auch die heutige Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Finanzen: Pressemitteilung Nr. 15-014

 

Bundesanstalt für Immobilienaufgaben erhält Pinocchiopreis

Wir gratulieren der

Bundesanstalt für Immobilienaufgaben

zum Empfang des diesjährigen

Pinocchio-Preis für
Flunkerei und Schönreden

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Am heutigen Tage erhielt die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben den Pinocchio-Preis für Flunkerei und Schönreden, da sie sich um die Befeuerung von Höchstpreisen und die Zurechtstutzung von Wahrheiten auf kreative Weise verdient gemacht. Aus diesem Grund wird ihr der „Pinocchio-Preis für Flunkerei und Schönreden“ überreicht. Der Pinocchio-Preis erlaubt der Preisempfängerin ausdrücklich den Preis entsprechenden Stellen wie z.B. dem Dienstherren weiterzuleiten.

Die Jury der diesjährigen Verleihung setzt sich zusammen aus MieterInnen und UnterstützerInnen des Dragonerareals und der Häuser Großgörschen-/Katzlerstraße.

  • Urkunde mit vollständiger Begründung zur Verleihung als .pdf

Wie so oft erklärte sich kein Verantwortlicher bereit den Preis entgegen zu nehmen, so muss der Pinocchio für Flunkerei und Schönreden über den Zwischenhalt in der Poststelle seinen Weg noch finden. Die angestaubten Kaffeetassen wirds freuen, mal frische Gesellschaft zu bekommen. 10 Jahre BImA, herzlichen Glückwunsch!

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Pressemitteilung: Wir brauchen Platz! – Demonstration

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[Berlin] BimA-MieterInnen und stadtpolitische Initiativen demonstrieren vom Marheinekeplatz zum sogenannten Dragonerareal, das gemeinsame Motto:

Wir brauchen Platz!

Termin: Donnerstag 25. Juni 2015 um 18 Uhr
Startpunkt: Marheinekeplatz, Berlin-Kreuzberg
Ziel: sogenanntes Dragonerareal
Motto: „Wir brauchen Platz! – Wie weiter mit dem sogenannten Dragonerareal?“

Der Verkauf des Dragonerareals liegt seit dem 23.04. auf Eis – scheinbar. Bis zum morgigen Finanzausschuss des Bundesrats sollte zwischen Bund und Land als Kaufinteressent nach einvernehmlichen Lösungen gesucht werden. Auf der morgigen Tagesordnung ist das angekündigte Zustimmungsersuchen zum Verkauf an einen Privatinvestor NOCH nicht zu finden. MieterInnen und Initiativen lassen die Zeit nicht ungenutzt und organisieren sich für eine gemeinsame Demonstration unter dem Motto: Wir brauchen Platz!

„Wie weiter mit dem sogenannten Dragonerareal?“ dieser Frage werden sich MieterInnen des Areals, Nachbarschaftsgruppen sowie stadtpolitische Initiativen im Anschluss der Demonstration stellen. Die Demonstration führt durch „Kreuzberg61“ vom Marheinekeplatz über die Bergmannstraße zum sogenannten Dragonerareal. Für die Versammlung danach wird aufgerufen sich Stühle mitzubringen – als klares Zeichen: Wir sind hier und wir bleiben hier.

Demonstriert wird sowohl für die MieterInnen als auch für eine wirklich soziale Perspektive des Areals und damit gegen die Privatisierung. Bereits im Mai machten die MieterInnen in einer gemeinsamen Erklärung auf sich aufmerksam. Unter dem Titel „Wir sind Kiez. Wir wollen bleiben.“ wurde deutlich, dass das „Dragonerareal“ keineswegs eine Brache ist, wie gerne behauptet wird. Von der Fläche hängen vielmehr zahlreiche Existenzen wirtschaftlich ab. Mehr als 15 Betriebe auf dem Gelände polstern Möbel, reparieren Autos, bilden Taxifahrer aus und lassen uns nachts im Club tanzen. Mit der Demonstration soll deutlich gemacht werden, dass das dort angesiedelte Gewerbe Teil der Nachbarschaft ist. Unterstützt wird die Demonstration daher auch von der Initiative „Bizim Kiez“ die sich für den Erhalt der Nachbarschaft im Wrangelkiez im östlichen Teil von Kreuzberg (SO36) einsetzt. Kleingewerbe ist wichtiger Bestandteil unsere Nachbarschaften, hat aber genauso unter Verdrängung durch steigende Mieten zu leiden wie MieterInnen.

Demonstriert wird auch für eine wirklich soziale Perspektive auf dem Gelände. Das heißt wirklich soziale Mieten, dauerhaft abgesichert unter starker Berücksichtigung des Bestands. Denn dem Bündnis Stadt von Unten geht es keineswegs um eine rein verhindernde Haltung. Eine wirklich soziale Stadtentwicklung kann aber nur unter ganz, ganz anderen Vorzeichen stattfinden.

Dem privaten Kaufanwärter, der Dragonerhöfe GmbH in Wien, wird eine solche Entwicklung in keinem Punkt zugetraut, er verfügt weder über den notwendigen Handlungsspielraum in der Stadt noch über die notwendigen Referenzen um eine soziale Stadtpolitik zu organisieren.
Vertrauen, als Voraussetzung, hat der Investor ebenfalls verspielt. Zuletzt hatte er nach der Vertagungsentscheidung angekündigt die Zeit bis zum Juni zu nutzen um für sich zu werben und „vertrauensbildende Gespräche mit beteiligten Politikern und Initiativen zu führen“ (Tagesspiegel). Seitdem ist er in der Versenkung verschwunden. Die Aufforderung zum Rücktritt vom Gebot über 36 Millionen Euro ist daher nur eine Konsequenz aus dem Auftreten des Investors, dessen Unternehmensziele – bestimmt durch die Leitlosung „extraordinary profits“ – weder zur Entwicklung des sogenannten Dragonerareals noch zu einer sozialen Stadtpolitik im allgemeinen passen.

24.06.2015

  • Pressemitteilung als .pdf

DEMO & Kundgebung am Donnerstag, 25. Juni

banner_wirbrauchenplatzWir brauchen Platz!

MieterInnen, NachbarInnen, Initiativen und das Bündnis Stadt von Unten laden am 25. Juni, unter dem Motto „Wir brauchen Platz“, zur Demo und Kundgebung ein. Los geht es um 18 Uhr am Marheinekeplatz, Ziel ist das sogenannte Dragonerareal. Dort wollen wir mit Euch darüber beraten wie es weiter gehen soll mit dem Dragonerareal.

Hat in Berlin nur noch Platz wer ordentlich zahlen kann? Wir sagen nein! Unsere Kieze brauchen nicht noch mehr Kommerz. Kleingewerbe, HandwerkerInnen, Kultureinrichtungen, von Zwangsräumungen Bedrohte, bereits Wohnungslose, SozialhilfeempfängerInnen, prekär Beschäftigte, Geflüchtete, MieterInnen und HausprojektlerInnen… – das sind wir und wir sind Teil unserer Nachbarschaften und in dieser brauchen wir auch unseren Platz.

Sagt es weiter, kommt zahlreich & bringt Stühle mit!

Demokundgebung