Wir wünschen euch und uns allen einen guten Rutsch und mehr als 100% Gesundheit und Kraft für die kommenden Aufgaben und Pläne…

Eure Stadt von Unten

Bild: Julia Förster / Jahresausklang 20.12.2015

„Wir brauchen Raum, um eine weitere Entwicklung des Geländes gemeinsam erarbeiten zu können.“

Diese Forderung stellten am 8. Dezember 2015 Anwohner*innen und Initiativen auf der ersten Beteiligungsveranstaltung zur vorbereitenden Untersuchung für ein Sanierungsgebiet „Rathausblock“ rund um das sogenannte Dragonerareal. Und das ganz wörtlich: In allen Diskussionsrunden der Veranstaltung wurde einhellig der Wunsch nach einem „Kiezraum“ formuliert, einem nachbarschaftlich organisierten Treffpunkt für Planung, Beteiligung und Begegnung.
Die Nachbarschaftsinitiative Dragopolis hat diese Forderung gestern in einem Offenen Brief an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) bekräftigt. Nötig sei:
„ein beheizbarer Raum von ausreichender Größe auf dem Gelände“, damit „die jetzigen Nutzerinnen und Nutzer, die Anwohnerinnen und Anwohner und alle anderen stadtpolitisch Aktiven ihre Bedürfnisse und Vorstellungen für Leben und Wohnen, Arbeiten und Genießen, Ruhe und Intensität auf dem und rund um das Dragonerareal eigenständig einbringen können.“
Zuvor hatte bereits der Runde Tisch Liegenschaftspolitik in seiner 15. Sitzung am 9. Dezember 2015 die Forderung unterstützt. In einem Brief an den Senat und die mit der vorbereitenden Untersuchung beauftragte Planergemeinschaft Kohlbrenner eG macht der Runde Tisch deutlich:

„Es gibt eine ganze Reihe von Berliner, deutschlandweiten und europäischen Beispielen, in denen ein solcher Raum und die damit gegebene Möglichkeit der Begegnung und des Austausches erheblichen Anteil an einer besseren planerischen Kultur und qualitativ höherstehende bauliche Ergebnisse hervorgebracht hat.“

Die Initiative Stadt von Unten fordert die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zu einem sofortigen Vermietungsstopp der derzeit leer stehenden Räume auf, bis diese Forderung erfüllt ist:

„Ein Nachbarschaftsraum als Ort für die Entwicklung von Ideen und für eine wirkliche Beteiligung der Nutzer*innen, Anwohner*innen und Initiativen hat absolute Priorität, damit die tatsächliche Gestaltung eines Stadtteils von Unten gelingen kann.“

Als einziger Raum in geeigneter Größe auf dem Areal, der sofort und ohne aufwendige Sanierungsarbeiten zur Verfügung stehen würde, eignet sich ein bis vor kurzem als Galerie genutzte Raum. Mit dabei ein Versammlungs- und Ausstellungsraum von etwa 60m², ideal für gemeinsame Treffen der MieterInnen auf dem Areal und der AnwohnerInnen. Da die Räume zuvor als Galerie genutzt worden sind, könnten Zwischenergebnisse der Planung und Beteiligung der Öffentlichkeit hier präsentiert werden.

Stadt von Unten fordert die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dazu auf, dieser Forderung Rechnung zu tragen und einen solchen Nachbarschaftsraum in Zusammenarbeit mit der BImA zu ermöglichen.

• Offener Brief der Nachbarschaftsinitiative Dragopolis vom 15.12.2015:
• Unterstützerbrief des Runden Tisch Liegenschaftspolitik vom 10.12.2015 als .pdf

Forderung nach Kiezraum auf vorbereitender Untersuchung 08.12.2015 – Foto: Planergemeinschaft

An dieser Stelle dokumentieren wir den Offenen Brief der Nachbarschaftsinitiative Dragopolis. Wir stehen vollumfänglich hinter den dort aufgestellten Forderungen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Nachbarschaftsinitiative Dragopolis engagiert sich seit einigen Monaten für eine öffentliche, vielfältige, bezahlbare, gemeinwohlorientierte Nutzung des Dragonerareals. In den nächsten Monaten werden wir uns dafür einsetzen, dass sich ein Prozess herausbilden kann, bei dem die jetzigen Nutzerinnen und Nutzer, die Anwohnerinnen und Anwohner und alle anderen stadtpolitisch Aktiven ihre Bedürfnisse und Vorstellungen für Leben und Wohnen, Arbeiten und Genießen, Ruhe und Intensität auf dem und rund um das Dragonerareal eigenständig einbringen können.

Dafür fordern wir für nachbarschaftliches und stadtpolitisches Engagement, für Veranstaltungen und Treffen einen beheizbaren Raum von ausreichender Größe auf dem Gelände.

Diese Forderung fand auf der Bürger*innenveranstaltung zur vorbereitenden Untersuchung “Sanierungsgebiet Rathausblock/Ruhlsdorfer Straße” am 08.12.2015 im Rathaus Kreuzberg seitens der Nachbar*innen und Besucher*innen der Veranstaltung uneingeschränkte Unterstützung. Auch der Runde Tisch Liegenschaftspolitik hat auf seiner 15. Sitzung am 09.12. 2015 diese Forderung begrüßt und befürwortet das Anliegen der Nachbar*innen und Initiativen im Rathausblock ausdrücklich. Die Forderung ist somit als Teil eines breiteren Bürger*innenwillens zu verstehen und zu respektieren.

Mit dieser Forderung wollen wir nach vorne schauen – aber dabei die Vergangenheit mit in den Blick nehmen. Denn das Dragonerareal ist auch ein Ort deutscher Geschichte. Die Ermordung von sieben Parlamentären im Rahmen des Januaraufstandes 1919 erfolgte hier. Und in der NS-Zeit wurden auf dem Areal Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter eingesetzt. Diese Geschichte gilt es weiter aufzuarbeiten und einen Geschichtsort Dragonerareal zu gestalten.

Zur Übergabe geeigneter Räumlichkeiten und die Aushändigung der Schlüssel wenden Sie sich bitte an die oben genannte Adresse der Nachbarschaftsinitiative.

In Erwartung Ihrer baldigen Antwort,
– Nachbarschaftsinitiave Dragopolis –

Berlin, 15. Dezember 2015

Anlagen:

• Offener Brief von Dragopolis als .pdf
• Schreiben des Runden Tisch Liegenschaftspolitik als .pdf

Liebe stadtpolitische Initiativen, liebe Mitstreiter ums Dragonerareal,

auch wenn das Jahr noch nicht zu Ende scheint und aktuell weiterhin die Frage ist: Wann erfolgt die Rückabwicklung des Kaufvertrags an die Dragonerhöfe GmbH (?), möchten wir euch an dieser Stelle zum Jahresausklang einladen.

In diesem Jahr haben wir es gemeinsam geschafft, die Privatisierung des Dragonerareals zu verhindern – das wollen wir auch gemeinsam feiern! Deshalb laden wir euch ganz herzlich zu unserem Spaziergang übers Gelände und anschließendem gemütlichen Beisammensein bei Glühwein, Punsch und Waffeln auf dem sogenannten Dragonerareal ein.

Wir treffen uns um 13 Uhr vor der Garage Nr.13 (Zugang bei LPG-Parkplatz und Möbelpolsterei am Mehringdamm). Später sind wir wieder dort oder an einem der vielen anderenen tollen Orte auf dem Gelände zu finden.

Wir würden uns sehr freuen, wenn ihr kommt!

Viele Grüße
Stadt von Unten

Presseinformation vom 12.12.2015
Stadt von Unten – selbstverwaltet und kommunal

„Das ist ein Skandal.“

Will sich Bundesfinanzministerium über Entscheidungen des Bundesrates gegen die Privatisierung des sogenannten Dragonerareal hinwegsetzen?

Sehr geehrte Damen und Herren,

bereits gestern haben wir Sie in einer Presseinformation über den Offenen Brief der NutzerInnen des sogenannten Dragonerareal an Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen und an den Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel informiert. Der Tagesspiegel hat in seiner heutigen Ausgabe diesen Offenen Brief als Anlass genommen zu berichten und bei der BImA nach dem Stand der Rückabwicklung des Verkaufs nachzufragen.

Was wir heute in der Zeitung dazu lesen konnten grenzt an einen Skandal.

„Die Willensbildung über die Konsequenzen der Entscheidung des Finanzausschuss ist gegenwärtig noch nicht abgeschlossen.“

An dieser Stelle möchten wir daran erinnern, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben wollte in diesem Jahr das sogenannte Dragonerareal in Kreuzberg im Höchstpreisverfahren veräußern. Die Ablehnung des Verkaufs an die Dragonerhöfe GmbH durch den Finanzauschuss des Bundesrats im September 2015 und die erneut angekündigten Kaufabsichten des Landes Berlin liegen bereits mehr als zwei Monate zurück. Die Entscheidung des Finanzauschuss des Bundesrates fiel mit 10 von 16 Stimmen – gegen den Verkauf – mehr als eindeutig aus. Damit wurde entschieden, dass das sogenannte Dragonerareal nicht an die Investorengruppe EPG Global Property / Dragonerhöfe GmbH um Werner Ebm fällt.

Stadt von Unten erklärt hierzu:

„Die Würfel sind vor Monaten gefallen – der Bundesrat hat eindeutig entschieden. Dass das Bundesfinanzministerium noch immer nachdenkt ob und wie es sich über die Entscheidungen hinwegsetzt, grenzt an einen Skandal.“

Stadt von Unten fordert die sofortige Rückabwicklung der Kaufverträge, noch in diesem Jahr.

Mit freundlichen Grüße

Stadt von Unten

• Offener Brief der MieterInnen

Ausschnitte: Tagesspiegel vom 12.12.2015 // Immobilienteil

Die MieterInnen auf dem Dragonerareal haben einen Offenen Brief an Finanzsenator Kollatz-Ahnen und Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel geschrieben. Darin werden die Senatoren gebeten Transparenz in den Verhandlungsstand und die Perspektive des sogenannten Dragonerareal zu bringen. Der Brief ist auch hier als .pdf zu finden.

Sehr geehrter Herr Senator Kollatz-Ahnen,
sehr geehrter Herr Senator Geisel,

die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) hat bereits zweimal erfolglos versucht, das Dragonerareal in Kreuzberg im Rahmen eines Bieterverfahrens an den Meistbietenden zu verkaufen. Der zweite und letzte Versuch ist am 10.09.2015 aufgrund einer eindeutigen Entscheidung des Finanzausschusses des Bundesrates gescheitert. Diese Entscheidung schließt klar ein weiteres Bieterverfahren an den Höchstbietenden aus.

Bereits im Vorfeld hatte das Land Berlin angekündigt, das Gelände kaufen zu wollen, um u.a. „die bestehende, stadtteilverträgliche Mischnutzung aus Wohnen und Gewerbe“ im Kiez zu erhalten. Bereits am 25.08.2015 beschloss der Senat von Berlin die Einleitung von Vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Baugesetzbuch für den Rathausblock mit dem Dragonerareal und den nördlich angrenzenden Blöcken, in denen u.a. die Entwicklungsziele und ein sozialverträgliches Rahmenkonzept für das Dragonerareal mit Wohnen, Gewerbe und Kultur abgestimmt werden sollen.

Wir zumeist langjährige Nutzer*Innen des Dragonerareals begrüßen die aktuelle politische Entwicklung, insbesondere die Verpflichtung, bundeseigene Liegenschaften schnell und günstig an Land und Kommune zu übertragen. Die mehrfachen Verkaufsankündigungen der BImA an den Höchstbietenden führten zu Unsicherheit bezüglich unserer Zukunft auf dem Gelände.

Als Gewerbetreibende benötigen wir Planungs- und Investitionssicherheit. Seit mehreren Jahren bleibt uns diese durch Mietverträge mit kurzen Kündigungsfristen verwehrt. Die Ablehnung des Verkaufs an die Dragonerhöfe GmbH im September 2015 und die erneut angekündigten Kaufabsichten des Landes Berlin liegen nun jedoch bereits mehr als zwei Monate zurück. Noch immer sind wir Nutzer*Innen im Unklaren darüber, wie sich die Entwicklung auf dem Dragonerareal gestalten wird. Wir brauchen eine Perspektive und Antworten, um Investitionen – oder auch schlicht – unsere Zukunft auf dem Gelände planen zu können und das für den Kiez wichtige Gewerbe zu erhalten.

Wir fordern mehr Transparenz bezüglich der aktuellen Situation des Dragonerareals.

1. Wie ist der Verhandlungsstand zwischen dem Land Berlin und dem Bund/der BImA?
2. Wann ist eine Übergabe an das Land Berlin zu erwarten?
3. Was sind die konkreten Pläne des Landes nach der Übergabe?
4. Welche Konsequenzen ergeben sich für uns Nutzer*Innen bei einer möglichen Ausrufung eines Sanierungsgebiets?
5. Wie wird ein Bestandsschutz des ansässigen Gewerbes sichergestellt?

Kreuzberg ist seit jeher ein „bunter“ Bezirk und zeichnet sich vor allem durch ein funktionierendes Miteinander von Wohnenden und Gewerbetreibenden aus.

Nicht nur viele Bewohner werden aufgrund steigender Mieten aus ihren Kiezen vertrieben. Auch das Gewerbe wird mehr und mehr aus Kreuzberg verdrängt. Wir bitten daher dringend, uns Nutzer*Innen auf dem Dragonerareal in die kommenden Entwicklungsprozesse mit einzubeziehen, zu informieren und unsere Zukunft zu sichern.

Mit freundlichen Grüßen

Die Nutzer*Innen des Dragonerareals

mit Unterstützung von:

• Stadt von Unten
• Upstall e.V.
• Nachbarschaftsinitiative Dragopolis
• Kreuzberger Horn
• Wem gehört Kreuzberg
• Nachbarschaftsakademie

Der RBB berichtete am Dienstag dem 08.12.2015 live vom beginn des Beteiligungsverfahren im Rahmen der „vorbereitenden Untersuchung“ zum Sanierungsgebiet. Es gibt sowohl einen Beitrag von rbb-Abendschau als auch von rbb-Aktuell.

Goodbye Investor, welcome Sanierungsgebiet,….

… ein Instrument kommt selten allein. Nachdem im letzten Jahr die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg beschlossen hat den Bebauungsplan zum sogenannten Dragonerareal zu ändern, zog der Senat nach und startet die Vorbereitungen für ein sogenanntes „Sanierungsgebiet“ im Rathausblock und der Ruhsldorfer Straße.

Die erste „Beteiligungs“-/Informations-Veranstaltung findet am Dienstag 8. Dezember 2015 von 18.00 bis 21.00 Uhr im Rathaus Kreuzberg statt.

Die Veranstalung sollte durch Euch nicht unbegleitet bleiben, deshalb: Geht hin, bleibt kritisch und bringt dort Eure Forderungen und „Leitziele“ zum Stadtteil ein.

Wir fragen uns allerdings, sollte Mitwirkung ohne Gegenleistung sein? Wie wäre es mit einem Stadtteilzentrum für alle NachbarInnen und Engagierten und für echte, alltägliche Beteiligung? Die ein bis zwei geplanten offiziellen Veranstaltungen sind ein bischen wenig um „Leitziele“ und „Strukturen“ zu erarbeiten. Unsere Meinung nach sollte es dafür deutlich mehr Raum geben.

Wir sehen uns zur Diskussion im Rathaus!

• Informationen des Senats zum Verfahren

An dieser Stelle dokumentieren wir einen Abschiedsbrief an die Dragonerhöfe-GmbH.

Sehr geehrte Investoren, liebe Beinahe-Eigentümer des sogenannten Dragonerareals,

wir, Kreuzberger_innen und Berliner_innen, möchten uns hiermit von Ihnen verabschieden. Ihr Kaufangebot für das sogenannte Dragonerareal heften wir nun in die Chroniken des Grundstücks ab. Nachdem der Bundesrat und die Länderfinanzminister_innen der Privatisierung des Geländes eine klare, politische Absage erteilt haben, ist es an der Zeit, dass Sie die Konsequenzen ziehen und tatkräftig an der Rückabwicklung des Vertrages mitwirken.

Eine Investitionsmöglichkeit, die mit „minimum risk extraordinary profits“ verspricht, können Sie hier nicht mehr finden. Das sollte ihnen im vergangenen Jahr deutlich geworden sein. Dank ihrer Unterstützung ist den Parteien in Land und Bund klar geworden, dass mit privaten Investoren keine soziale Wohnungspolitik zu machen ist. Dafür wollen wir uns bei Ihnen bedanken. Dass sich der Bundesfinanzminister Schäuble weiterhin weigert, den Verkauf rückabzuwickeln, ist nur eine Verzögerung.

Das Land Berlin, der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und die klare Mehrheit der Länderfinanzminister haben sich auf Drängen der Berliner_innen gegen Ihre spekulative Stadtpolitik gestellt. Sie werden sich dieses klare Votum, das in einem demokratischen Prozess errungen wurde, nicht nehmen lassen. Das Verhalten der BImA, das Land Berlin über die Verzögerung der Rückabwicklung unter Druck zu setzen um einen höheren Kaufpreis vom Land zu erzielen, widerspricht jeglichem demokratischem Verständnis und Verfahren, hilft Ihren Interessen allerdings auch nicht weiter.

Mittlerweile ist durch die von uns hergestellte Öffentlichkeit hier in Berlin allen klar, dass Ihre aufgesammelten Kultur- und Kiez-Konzepte nur vorgeschobene Beruhigungsstrategien sind. Jeder Mensch mit einem Taschenrechner kann nachrechnen, dass mit der von Ihnen gebotene Summe von 36€ Millionen Einnahmen erforderlich sind, die den von Ihnen selbst beschriebenen Zielen fundamental entgegenstehen. Sie konnten wirtschaftlich betrachtet auf dem sogenannten Dragonerareal gar keine „Rahmenbedingungen für einen authentischen Berliner Kiez“ schaffen. Selbst dann, wenn man in dem guten Glauben bleibt einen solchen Kiez ohne Ortskenntnis und ohne Unterstützung der Anwohner_innen aus dem Hut zaubern zu können.
Wir in Berlin brauchen aber Wohn- und Gewerberaum zu wirklich sozialen Mieten. Wir haben nicht 36€ Millionen geboten, sondern 1€ – dafür aber ein Modell mit dem diese wirklich bezahlbaren Mieten zu erreichen sind. Dabei ist die Entwicklung des Areals durch lokal vernetzte und erfahrene städtische Akteure in einem lokalen und sozialen Modellprojekt unser Ziel: ein Modellprojekt, das nicht an Renditeerwartungen der Immobilienwirtschaft geknüpft ist, sondern an die konkreten Bedürfnisse der Kreuzberger_innen und Berliner_innen; ein Modellprojekt, das Ausdruck der veränderten politischen Bedingungen für Wohnen und Bauen in Berlin ist.

Denn mit Investorenarchitektur, Investorenkultur und vermeintlich „authentischen“ Investorenkiezen haben wir in Berlin schon genug Erfahrungen. Trotz aller Rhetorik und PR-Agenturen, die sie aufbieten:

Sie woll(t)en Betongold, wir aber bauen eine Stadt!

Wir verbleiben mit Dank für Ihren Beitrag zum Erkenntnisgewinn,

mit freundlichen Grüßen

Stadt von Unten

• Der Brief als .pdf

Studentische Entwurfsstudios der TU Berlin und der Cornell University, Ithaca, NY, stellen ihre Arbeiten zum Dragonerareal aus. Die Ausstellung ist vom 9.November bis !02.Dezember 2015! im Architekturmuseum der TU Berlin zu sehen. Sie ist öffentlich, die Besichtigung ist kostenfrei.

Als Kooperationspartner des Berliner Entwurfsstudios finden wir die Einordnung, dass das sogenannte Dragonerareal zu einem „Modell für eine gerechtere Stadtentwicklung werden kann“ sehr richtig, wir finden sogar: es ist ein muß!

Die Debatte hierum nehmen die studentischen Entwurfsstudios zum Anlass ihre Arbeiten zum Dragonerareal aus den Jahren 2014/15 zur Diskussion zu stellen. Eine Fotoserie von Andrew Alberts begleitet die Ausstellung.

Eröffnung – heute: Donnerstag, 5. November 2015 um 18 Uhr
Ort: TU Berlin, Straße des 17. Juni 152, 10623 Berlin, Galerie des Architekturmuseums (Untergeschoss Flachbau)

Informationen: http://architekturmuseum.ub.tu-berlin.de/