Wir und andere Initiativen fordern schon länger eine Kooperationsvereinbarung zwischen Zivilgesellschaft und der Politik, die festlegt, welche Inhalte im Beteiligungsverfahren im Sanierungsgebiet Rathausblock verbindlich verhandelt werden. Das ist wichtig für uns, damit wichtige Entscheidungen nicht einfach außerhalb des Verfahrens getroffen werden können.
Eine solche Vereinbarung soll auch dazu dienen, breitere und gefestigtere Strukturen der Mitbestimmung aufzubauen, und Verbindlichkeit für die im Verfahren erarbeiteten Ergebnisse zu schaffen. Solche Kooperationsvereinbarungen zwischen Zivilgesellschaft und Politik hat es in und außerhalb von Berlin schon gegeben.
Von diesen Beispielen und ihren Erfahrungen wollen wir lernen:
- Wer hat auf Seiten der Zivilgesellschaft die Vereinbarung erarbeitet und unterschrieben?
- Welche Gremien zur Mitentscheidung wurden eingerichtet?
- Welche Ziele hatte der Prozess, und konnten sie erreicht werden?
- Wo gab es Grenzen und Fallstricke?
Am 20. Februar 2018 findet im Rahmen des Sanierungsgebiets Rathausblock ein Lernlabor zum Thema „Kooperationsvereinbarung“ statt. Hierzu sind drei Impuls-Geber*innen eingeladen, die zu den Verfahren im Gängeviertel in Hamburg, zur Stadtdebatte Berliner Mitte und zum Mediationsverfahren zum Landwehrkanal berichten werden.
Gemeinsam wollen wir diskutieren und reflektieren, was im jeweiligen Verfahren gelungen ist, wo es gehakt hat, wie mit Konflikten umgegangen wurde und welche Probleme es in der Umsetzung gegeben hat.
Lernlabor für die Kooperationsvereinbarung 20. Februar 2018, 18-21 Uhr BVV-Saal im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4, 10965 Berlin
- Berliner Woche, Lernlabor Dragonerareal am 20. Februar – Wie kann eine Kooperationsvereinbarung zwischen Senat, Bezirk und der Zivilgesellschaft zur Zukunft des Dragonerareals aussehen?
- Pressemitteilung des Bezirk als .pdf
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